Nachrichten von DIE LINKE.

Zum Rückzug der deutschen Chefermittlerin im Cum-Ex-Skandal, Anne Brorhilker, erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke und Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages, Janine Wissler: Weiterlesen

Zum am Montag beschlossenen FDP-Papier zur sogenannten Wirtschaftswende, erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine WIssler: Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestags vor 30 Jahren, eine Pflegeversicherung in Deutschland einzuführen, erklärt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke: Weiterlesen

Zu dem gemeinsamen Bericht des europäischen Klimawandeldienstes Copernicus und der Weltwetterorganisation WMO sagt Carola Rackete, Spitzenkandidatin für die Partei Die Linke zur Europawahl: Weiterlesen

Angesichts der Warnung vor sich verschärfendem Personalmangel im ÖPNV durch die am Wochenende veröffentlichte Studie des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung sagt Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke: Weiterlesen

Anlässlich des FDP-Papiers mit der Forderung nach u.a. weiteren Sanktionen gegen Bürgergeld-Empfänger*innen erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan: Weiterlesen

Die Regierung schafft es nicht, einen Haushalt aufzustellen, der wirksame Schritte gegen Wohnungsnot Bildungskrise, Pflegenotstand und für einen funktionierenden und bezahlbaren ÖPNV enthält. Der Einfluss der Reichen auf Politik und Demokratie ist groß. So dreht sich die Diskussion seit Wochen um Sozialleistungen wie Bürgergeld und Kindergrundsicherung. Die Partei Die Linke richtet den Blick auf die Reichsten und hat auf der heutigen Parteivorstandssitzung einen Antrag zur Wiedereinführung der… Weiterlesen

Die Zahl der Baugenehmigungen war auch im Februar rückläufig, wie das Statistische Bundesamt meldet. Ganze 18.200 neue Wohnungen wurde demnach genehmigt. Das entspricht einem Rückgang gegenüber dem Vorjahreswert von etwa 24,9 Prozent. Höchste Zeit, dass die Bundesregierung aufwacht und handelt, fordert Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke. Weiterlesen

Für Millionäre und Milliardäre ist Deutschland ein Steuerparadies. Das zeigt eine aktuelle Studie, die Oxfam gemeinsam mit dem österreichischen Momentum Institut und dem Netzwerk Steuergerechtigkeit am Donnerstag veröffentlichte. Es ist höchste Zeit, die Reichen richtig zu besteuern, meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke. Weiterlesen

Anlässlich der Verhandlung zur Verwendung des Begriffs "Klimaneutralität" bei Katjes fordert Carola Rackete, Spitzenkandidatin zur Europawahl für die Partei Die Linke, die Behauptung von Klimaneutralität durch den Kauf von CO2-Zertifikaten grundsätzlich zu verbieten: Weiterlesen

Heute beraten die Verkehrsminister über die Fortsetzung des 49-Euro-Tickets. Die Spitzenkandidatin der Partei Die Linke für die Europawahl, Carola Rackete fordert, dass ein kostenloses Sozialticket auf den Weg gebracht werden muss: Weiterlesen

Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Krankenhausreform sind halbherzig und werden zur Schließung vieler Krankenhäuser führen, meint Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke. Weiterlesen

Nachdem Bundesverkehrsminister Wissing bereits in der vergangenen Woche einräumen musste, in seinem Sektor keinen nennenswerten Beitrag zu den Klimazielen zu leisten, fehlt er in dieser Woche beim Treffen der Verkehrsminister. Dazu sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Zur Einigung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auf die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes meint Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der Partei Die Linke:  Weiterlesen

Die EU-Mitgliedstaaten, Unternehmen und die EU-Kommission haben heute eine EU-Solarcharta zum Erhalt der europäischen Solarindustrie unterzeichnet. Dazu gibt es eine gemeinsame Erklärung der Europakandidatin der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner, und des sächsischen Landesvorsitzenden und Vorstandsmitglieds der Partei Die Linke, Stefan Hartmann. Weiterlesen

Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan: Weiterlesen

Mit Blick auf die von Verkehrsminister Volker Wissing angestoßene Debatte um Fahrverbote zur Erfüllung der Klimaziele als Druckmittel zur weiteren Aufweichung des Klimaschutzgesetzes sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Zur Annahme des Selbststimmungsgesetzes sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat heute angekündigt, sowohl Personal kürzen zu wollen, als auch Krankenhäuser zu schließen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: Weiterlesen

Anlässlich ihrer Rede auf dem Wohnungsbautag der Verbände sagt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: Weiterlesen