Anlässlich des ersten Jahrestags im Gedenken an die Opfer des Massakers der Hamas am 7. Oktober 2023, erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: Weiterlesen

Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke und Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im EU-Parlament, warnt vor den Folgen eines Handelskriegs um E-Autos und fordert grundlegende Reformen in der deutschen Autoindustrie, die nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen dürfen. Weiterlesen

Anlässlich des Tages der Deutschen Einheit am 3. Oktober fordert Martin Schirdewan von der Bundesregierung die Ausarbeitung einer Ost-Strategie, damit auch die abgehängten Regionen eine Zukunft haben. Zudem fordert Schirdewan eine Lohnoffensive für die neuen Länder und die Angleichung der Ost-Renten an das West-Niveau. Weiterlesen

Martin Schirdewan begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz. Schirdewan fordert einen Verfassungsscheck für alle Sicherheitsgesetze. Weiterlesen

Der Einsatz israelischer Bodentruppen im Libanon und die Bombardierungen in Beirut eskalieren den Konflikt weiter. Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, fordert von Annalena Baerbock eine europäische Initiative ein und drängt darauf, dass die Außenministerin in den Nahen Osten reist. Dazu erklärt sie: Weiterlesen

Zum geplanten Rentenpaket II der Bundesregierung, mit dem die Ampel das Rentenniveau einfrieren will und der Zockerei an den Börsen den Weg ebnet, meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Zu den Forderungen der Schwarz-Grün bzw. Grün-Schwarz regierten Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, die Asylpolitik noch weiter zu verschärfen, sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Am 26. September steht im Bundestag das vierte Bürokratieentlastungsgesetz zur Abstimmung. Ein Detail droht, große Auswirkungen zu haben: Durch die Verkürzung der Aufbewahrungspflicht wird Banken erlaubt, Beweismaterial für laufende Verfahren zu vernichten. Janine Wissler, Vorsitzender der Partei Die Linke, fordert, die Frist im Gegenteil zu verlängern: Weiterlesen

Nach dem Beschuss von Zielen in Israel durch die Hisbollah und den israelischen Angriffen im Libanon sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Die Grünen-Chefin Ricarda Lang fordert einen neuen Bildungspakt zwischen Bund und Ländern. Wie dieser finanziert werden soll und was genau passieren muss, lässt sie offen. Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan, begrüßt den Vorstoß und nennt konkrete Schritte: Weiterlesen

Angesichts neuer Hochwasser-Warnungen in Sachsen und Bayern fordert Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, einen 5-Punkte-Plan für einen schnelleren und besseren Katastrophenschutz. Weiterlesen

Die Forderung von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) nach Abschaffung des Asylrechts ist ein Angriff auf das Grundgesetz, kritisieren Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke und Sebastian Walter, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Partei Die Linke in Brandenburg, in einer gemeinsamen Erklärung.  Weiterlesen

Zum Streit in der Ampelkoalition um das Tariftreuegesetz meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Zum Rückzug des US-Chipherstellers Intel, der am Standort Magdeburg vorerst keine Fabrik bauen wird, meint Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke: Weiterlesen

Die Bahntochter Schenker soll an den dänischen DSV-Konzern verkauft werden. Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei die Linke, kritisiert den Ausverkauf des Tafelsilbers und warnt vor den Folgen für die Beschäftigten und die Bahn. Weiterlesen

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, legt heute einen Bericht vor, der ein Lagebild zur Diskriminierung in Deutschland zeichnet. Die Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, Katina Schubert, kritisiert die Regierung für ihre Untätigkeit und fordert ein Investitionsprogramm gegen Diskriminierung:  Weiterlesen

Olaf Scholz zeigt sich "bedrückt" von den Wahlerfolgen der AfD. Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, erinnert Scholz an die eigene Verantwortung für den Aufstieg der AfD und kritisiert die Passivität des Kanzlers, die den Frust im Lande nährt. Weiterlesen

Bundesarbeitsminister Heil will eine Nullrunde beim Bürgergeld, weil die Inflation angeblich zurückgeht. Dabei werden Lebensmittel immer teurer, meint Martin Schirdewan und fordert stattdessen eine Nullrunde für die Kabinettsmitglieder. Weiterlesen

Zum Kabinettsbeschluss zur Vereinheitlichung der Pflegeassistenz-Ausbildung meint Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Linken: Weiterlesen

Anlässlich des Anti-Kriegstages am 1. September warnen die Vorsitzenden der Linken, Janine Wissler und Martin Schirdewan, vor der Stationierung von Mittelstrecken-Raketen in Deutschland: Weiterlesen