Nachrichten von DIE LINKE.
Forderung nach sozialem Ausgleich für steigende Energiepreise
Angesichts der Diskussion um steigende Energiepreise fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, soziale Ausgleichsmaßnahmen: mehr
Zum "Großen Zapfenstreich"
Zum Großen Zapfenstreich zum Ende des Afghanistan-Einsatzes erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE: mehr
Polizei-Argumente gegen Cannabis-Legalisierung aus der Zeit gefallen
Zu den Wortmeldungen von GdP und DPolG gegen eine Legalisierung von Cannabis sagt Niema Movassat, MdB, Experte für Drogenpolitik und Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE: mehr
Energie ist ein Grundrecht
Verbraucherzentralen warnen vor den Folgen der steigenden Energierpreise. Susanne Hennig-Wellsow fordert ein gesetzliches Verbot von Gas- und Stromsperren für Privathaushalte. mehr
Der Anschlag von Halle vor zwei Jahren zeigte, wie groß die Gefahr von Rechts ist.
Wir müssen uns als Gesellschaft klar und deutlich gegen jeden Antisemitismus stellen. Denn der Terroranschlag war die gewalttätige Spitze eines Eisberges. mehr
Mehr Einsatz in der Pflegepolitik erforderlich
Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, fordert grundlegende Veränderungen im Gesundheitssystem. Janine Wissler, Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, dazu: mehr
Eigensinn Ost statt falscher Nachbau West
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zum Tag der Deutschen Einheit: mehr
Impfen statt Hamstern
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zu den aktuellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu niedrigen Corona-Impfraten in vielen Teilen der Welt: mehr
Zum Globalen Klimastreik
Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt anlässlich des Globalen Klimastreiks am 24. September 2021: mehr
Zum §219a
Heute wurde im Bundesrat der Antrag von Berlin, Brandenburg, Thüringen, Bremen und Hamburg für die Abschaffung des Paragraphen 219a abgelehnt. Susanne Hennig-Wellsow dazu: mehr
Mietendeckel hilft auch gegen Immobilienblase
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler, sagt zu heute veröffentlichen Zahlen des Hamburger Gewos-Instituts für Stadt-, Regional- und Wohnforschung, wonach die Immobilienpreise im Jahr 2020 stark gestiegen sind: mehr
LINKE stellt Wahlkampf-App Quellcode zur Verfügung
Der Quellcode der Linken Wahlkampf-App steht jetzt als Open Source-Software auf der Plattform Gitlab für alle zur Verfügung. Damit kann die Software, auf der die 'LINKE-App' basiert, von anderen geprüft, heruntergeladen, verbessert und für andere Anwendungen benutzt werden. mehr
Union fördert Konzerngewinne, DIE LINKE Menschen
Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler, sagt zu den heute vorgestellten Wirtschaftsplänen von Armin Laschet und Friedrich Merz: mehr
Gedenken an die Opfer des 11. September 2001 (Kopie 1)
Anlässlich des zwanzigsten Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow: mehr
Scholz versagt im Kampf gegen Geldwäsche
Anlässlich der heutigen staatsanwaltschaftlichen Durchsuchung im Finanzministerium erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr
IAA: Verkehrswende statt Greenwashing
DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den friedlichen Protesten gegen die IAA in München auf. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt: mehr
Scholz‘ Versprechen zur Rente ist mehr Drohung als Garantie
Zur so genannten Rentengarantie, die SPD-Kanzlerkandidat Scholz heute im Bundestag ausgesprochen hat, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler: mehr
DIE LINKE-Wahlkampf-App in den App Stores
Ab heute ist die DIE LINKE-Wahlkampf-App offiziell im Google Play Store und Apple Store verfügbar. Dazu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: mehr
Zum Weltfriedenstag
Anlässlich des heutigen Weltfriedenstages erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr
Karliczek verschleppt BAFöG-Reform
Heute wird das BAföG 50 Jahre alt. Dazu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: mehr
Gedenken an die Opfer des 11. September 2001
Anlässlich des zwanzigsten Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow: mehr
Die Sicherheit der Rente ist eine politische Entscheidung
Mit Blick auf die regelmäßigen Angriffe von Wirtschaftslobbyisten auf die gesetzliche Rente, zuletzt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag), sagt Janine Wissler, Vorsitzende und Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE: mehr
10 Cent pro Tag: Hartz IV-Erhöhung ab 2022 beleidigt Arbeitssuchende
Zur Absicht der Bundesregierung, ab 2022 die Hartz IV-Regelsätze um 3 Euro monatlich zu erhöhen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler: mehr
Bessere Bezahlung und gesetzliche Personalbemessung in der Pflege
Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, kommentiert den vom Pflegerat genannten Fachkräftemangel in der Pflege: mehr
Bund kann und muss Streik bei der Bahn abwenden
Die Vorsitzende der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zur Streikankündigung der GDL bei der Deutschen Bahn: mehr
Keine Verbesserung bei Rente und Pflege ohne Ablösung der Union
Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler, sagt zu den nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes deutlich gestiegen Ausgaben für Sozialhilfe: mehr
Afghanistan: Deutschland für Katastrophe mit verantwortlich
Vor der Sitzung des Verteidigungsausschusses zur aktuellen Lage in Afghanistan erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag: mehr
BverfG-Urteil Wahlrecht: Zwischenerfolg für Kläger
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, den Antrag auf einstweilige Anordnung von FDP, Grünen und der Partei DIE LINKE abzulehnen, sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: mehr
Zum Urteil gegen MdB Lorenz Gösta Beutin nach Datteln-4-Protest
Zum heute gefallenen Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen gegen den Parlamentarischen Beobachter Lorenz Gösta Beutin, MdB, sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: mehr
LINKE begrüßt zentralen Klimastreik am 13. August
Janine Wissler, Vorsitzende und Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE, wird am Freitag am bundesweiten zentralen Klimastreik am 13. August in Frankfurt am Main teilnehmen. Dazu erklärt Wissler: mehr
Atommüllendlagersuche: DIE LINKE fordert umgehende Schließung der Lücke bei der Öffentlichkeitsbeteiligung
Bei der Suche für ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll fordert DIE LINKE die Bundesregierung auf, endlich den Weg für eine erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung freizumachen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr
Solidarität mit unserem Bundestagsabgeordneten Lorenz Gösta Beutin
Zum morgigen Prozessbeginn vor dem Amtsgericht Recklinghausen/NRW gegen den Bundestagsabgeordneten Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE) wegen Hausfriedenbruchs erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr
Afghanischen Ortskräften unbürokratisch helfen, Abschiebungen beenden
Nach der Obleute-Unterrichtung zu Afghanistan im Bundestag erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zur Situation in Afghanistan und der Debatte um die Aufnahme der ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr und anderer staatlicher Organisationen: mehr
JETZT Klimawandel aufhalten
Zur Veröffentlichung des neuen Berichts des Weltklimarats IPCC sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr
Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen
Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima erklärt Tobias Pflüger, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: mehr
Private Altersvorsorge ist gescheitert
Die Verbraucherzentralen kritisieren die private Altersvorsorge. Dazu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: mehr
Solidarität mit den Opfern rassistischer Gewalt in der Türkei
Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, zu den rassistischen Morden in der Türkei mehr
Abschaffung der EEG-Umlage: überfällig & unglaubhaft
Zur Ankündigung von Scholz und Altmaier, den Strompreis durch die Abschaffung der EEG-Umlage senken zu wollen, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr
Bundesregierung verletzt Genfer Flüchtlingskonvention
Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler, sagt anlässlich des 70jährigen Bestehens der Genfer Flüchtlingskonvention und den illegalen Pushbacks durch Frontex unter den Augen der Bundesregierung: mehr
Karliczek darf sich nicht hinter Kompetenzgerangel verstecken
Zur heute vorgestellten Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr
Kostenlose Tests so lange es Testpflicht gibt
Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler, sagt zur Diskussion um die Testpflicht für Reiserückkehrer angesichts der vorangegangenen Infragestellung öffentlich bezahlter Tests durch SPD-Kanzlerkandidat Scholz: mehr
Scholz garantiert Altersarmut
Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Jörg Schindler, sagt zum Festhalten der SPD an niedrigem Rentenniveau: mehr
BDA bei Sozialversicherungsbeiträgen auf dem Holzweg
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zur Forderung von BDA-Chef Dulger, die Sozialversicherungsbeiträge zu begrenzen: mehr
Flut darf Bahnausbau nicht zurückwerfen
Angesichts der Schäden in Milliardenhöhe, die die Hochwasserkatastrophe auch bei der Bahninfrastruktur angerichtet hat, sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr
Alle Flut-Schäden ersetzen und Versicherung gegen Elementarschäden einführen
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zur Diskussion um die Entschädigung der Flut-Opfer und die Versicherung gegen Elementarschäden: mehr
Bundesregierung muss mehr für Corona-Impfungen werben
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zu den Plänen der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister von Bund und Ländern, die Impfkampagne zu intensivieren: mehr
Bahn braucht vor allem Investitionen
Zur Initiative von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer für eine Bahnreform sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: mehr
Seehofer muss gehen, Bundesregierung hätte Menschenleben retten können
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zu den Berichten von The Times und BILD, nach denen die Bundesregierung trotz frühzeitig vorliegender Informationen die Menschen nicht ausreichend vor der drohenden Unwetter-Katastrophe warnte: mehr
Alleinerziehenden richtig helfen
Anlässlich der heute veröffentlichten Studien von Bertelsmann-Stiftung und Paritätischem Gesamtverband zur Situation von Alleinerziehenden fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, bessere Hilfen für Alleinerziehende und macht besonders das Modell der Kindergrundsicherung stark: mehr
Hilfe für Betroffene von Unwetter-Katastrophe
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zu den Folgen der Unwetter-Katastrophe in Deutschland: mehr